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„Eine politische Perspektive für ein starkes Europa? Wie Deutschland und Frankreich die EU wieder handlungsfähig machen können?“

21.06.2018

Diskussion

Vor dem Hintergrund der Neuerarbeitung des Elysée-Vertrages, fand am 21. Juni im Haus der Universität in Düsseldorf, eine deutsch- französische Podiumsdiskussion statt. Auf Einladung der Heinrich Heine Universität Düsseldorf, des Bonner Büros der Konrad Adenauer Stiftung und des Hochschulattachés der französischen Botschaft, sprachen Prof. Dr. Jürgen Rüttgers, der ehemalige Ministerpräsident des Landes Nordrhein- Westfalen und Bundesminister a.D., und der französische Generalkonsul, Vincent Müller, über die Zukunft Europas. Das deutsch-französische Vorgehen bei der Gestaltung dieser Zukunft stand dabei im Zentrum der Überlegungen.

Der Dialog zwischen Universität und Stadt wurde von den 170 Besuchern mitgestaltet.

Die Prorektorin für internationales, Frau Prof. Andrea von Hülsen-Esch hielt die Begrüßungsrede und leitete das Thema ein. Herr Dr. Landry Charrier stellte im Anschluss das Format Utopie Europa vor und forderte das jüngere Publikum im Saal auf, ihre Vorschläge für die Zukunft Europas vorzustellen.

Herr Prof. Dr. Jürgen Rüttgers zeichnete am Anfang seiner Rede die Entstehung des Elysées Vertrages nach und erinnert daran: „Geschichte schreibt man dann wenn man Ziele hat“. Er forderte mehr Mut bei der Gestaltung Europas und bei den Menschen die sich aktuell mit dem deutsch-französischen Verhältnis beschäftigen. Er plädierte für eine deutsch-französische Konföderation und lobte den französischen Präsidenten Macron für seine Visionen für Europa, beklagte jedoch die deutsche Zurückhaltung und den inspirationslosen Geist der Meseberger Erklärung.

Die Jürgen Rüttgers Rede war von völkerrechtlichen Aspekten geprägt. Er sprach von der Europäischen Union als teilsouveränen Staat. Diese moderne Form der Staatskonstitution fordere einen offenen Dialog zwischen den Staaten innerhalb Europas. Zentraler Teil dieses Dialoges sei für Herrn Rüttgers die Demokratie in Europa, nach seiner Auffassung sollte die Zukunft Europas von der Basis aus diskutiert werden.

Vincent Muller, der französische Generalkonsul stellte im Anschluss sein Konzept für die Neugestaltung der europäischen Union vor und entschied sich für einen politischen Ansatz. Wie Jürgen Rüttgers, zeichnet er das deutsch-französische Verhältnis geschichtlich nach. Aus seiner Sicht braucht das deutsch-französische Verhältnis, nach Jahren der Stagnation einen neuen Antrieb. Er plädierte für den Elysée Vertrag 2.0., der den europäischen Prozess und die Veränderungen der EU aufgreife.

Vincent Muller forderte die EU auf mehr Mut zum Föderalismus zu zeigen und sich den zentralen Herausforderungen der Globalisierung, der Digitalisierung und der Radikalisierung anzupassen um Lösungen für den Bürgern zu bieten. Sein Vorschlag für die Neugestaltung der EU ist es die rechtlichen Rahmenbedingungen des Lissabonvertrages zu nutzen und verstärkt vom Mechanismus der „weitergehenden Zusammenarbeit“ gebrauch machen, um die europäische Integration gezielt weiterzuführen.

Ort:
Haus der Universität

Referenten:
Dr. Jürgen Rüttgers
Politiker (CDU), ehemaliger Bundesmisnister für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie (1994-1998) und neunte Ministerpräsident des Landes NordrheinWestfalen (2005-2010).

Dr. Vincent Müller
Professor für Philosophie, Anatolia College/ATC ; Wissentschaftlicher Mitarbeiter : Theorie und Ethik der Technologie, insbesondere big data und künstliche Intelligenz, Leeds Universität.

Moderator:
Univ. – Pr. Dr. Guido Thiemeyer
Lehrstuhlinhaber für Neuere Geschichte, Heinrich Heine Universität Düsseldorf

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