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BürgerInnen-Sonderkommission

Hochschule: Universität Trier
Studierende: Alina Rebitzky, Tobias Justinger
Gruppe 7

Unsere Utopie träumt von einer höheren Legitimität und Identität des Europäischen Parlaments und der EU im Ganzen. Deswegen fordern wir die Etablierung einer neuen Partizipationsform für alle wahlberechtigten EU-BürgerInnen (Losverfahren). Sie ermöglicht es, dass BürgerInnen sich als Gleiche gegenübertreten und Teil des politischen Prozesses werden.

Dabei übernimmt die EU eine Schirmherrschaft. Genauer bedeutet dies die Einrichtung einer BürgerInnen-Sonderkommission auf mehreren Ebenen: 1. Länder-2. EU-Ebene. Diese entwickeln dann über mehrere Wochen eine Volksempfehlung, welche die aktuellen Anliegen europäischer BürgerInnen beinhaltet und europäischen Institutionen als Orientierung dienen soll. Dabei werden die Länderkommissionen inhaltlich von ExpertInnen unterstützt, die die europäischen Fraktionen entsenden.